Allgemeine Geschäftsbedingungen

Speyer, im September 2014

Einleitung

Diese AGBs treten am 12 September 2014, mit sofortiger Wirkung für alle neuen Aufträge bzw. Veträge in Kraft. Für alle bis dorthin bereits bestehenden Verträge gelten bis einschließlich 30.09.2014 die alten AGBs vom Februar 2013

 

1. Geltungsbereich

albring it-projects erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Ge­schäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.

albring it-projects ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedin­gungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von albring it-projects . Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam.

Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist albring it-projects berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

 

2. Vertragsangebot, Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt mit Unterzeichnung des Kundenauftrags durch den Kunden oder mit erster Erfüllungshandlung durch albring it-projects zustande, ohne dass es einer Mitteilung an den Kunden bedarf.

 

3. Vertragsgrundlagen 

Sofern albring it-projects ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat, sind die dort aufgeführten Leistungen Grundlage des Vertrags. Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass der Vertragsgegenstand seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens albring it-projects wirksam.


Vertragsbindend ist immer der zum Zeitpunkt der Erstellung des Leistungsangebots vorgefundene Zustand des Vertragsgegenstandes. Änderungen müssen vom Kunden vor der ersten Erfüllungshandlung bekannt gegeben werden und sind im Leistungsangebot schriftlich zu berücksichtigt. Der Kunde haftet voll Umfänglich für mögliche Schäden bei nicht bekannt gegebenen Abweichungen des Zustandes zu dem bei der Erstellung des Leistungsangebots vorgefundenen.

<- top -

4. Lieferung / Leistungen

albring it-projects behält sich das Recht vor, die Lieferungen und Leistungen im Rahmen des technischen Fortschritts zu verbessern. Bei der Installation von Software auf bestehenden Systemen ist die Funktionsfähigkeit bereits beim Kunden installierter Programme mit den neuen, vertragsgegenständlichen Programmen nicht geschuldet, soweit nicht ausdrücklich vereinbart. Gegenstand der Leistungspflicht von albring it-projects ist auch wenn die Installation als solche von albring it-projects erbracht wird insbesondere nicht die Anpassung bereits beim Kunden bestehender Programme an die vertragsgegenständliche Software. Dies gilt auch dann, wenn die bereits beim Kunden vorhandenen Programme von albring it-projects bezogen worden sind. Weitere begleitende Leistungen von albring it-projects, auch die Benutzereinführung und ähnliches, sind nur dann Vertragsinhalt, wenn dies ausdrücklich vereinbart worden ist. albring it-projects ist berechtigt, Handbücher und Be­dienerhilfen zum Vertragsgegenstand gegebenenfalls auf Datenträger, zum Beispiel auf CD- ROM oder auf deren Internetpräsenzen anzuliefern.

Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet Domains wird albring it-projects im Verhältnis zwischen dem Kunden und der DENIC, der InterNIC oder einer anderen Organisation zur Domain Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. albring it-projects hat auf die Domain Vergabe keinen Einfluss. albring it-projects übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten und delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain beruhen, stellt der Kunde albring it-projects hiermit frei. Vertragsgegenstand sind ausschließlich Leistungen die im erteilten Auftrag schriftlich festgelegt und durch beide Vertragsparteien gegengezeichnet wurden. Veränderungen sind nur durch die Erteilung eines neuen Auftrags möglich und bedürfen der Schriftform.

 

5. Abnahme

Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt, oder sofern der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand nicht zustande kommt, der vom Kunden zu vertreten ist, gilt die vertragliche Leistung von albring it-projects mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen.

<- top -

6. Nutzung von Tarifen

Innerhalb eines bei albring it-projects gebuchten Tarifes darf der Kunde nur Daten von sich selbst sowie von solchen Unternehmen einstellen, an denen der Kunde mehrheitlich beteiligt ist oder denen die Geschäftsführung des Kunden obliegt.

 

7. Preise und Zahlung

albring it-projects ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 4 Wochen zu erhöhen. Die Preise sind Festpreise.
albring it-projects stellt seine Leistungen für die gesamte Mindestvertragslaufzeit in Rechnung. Rechnungen sind sofort nach Rechnungslegung zur Zahlung fällig. Diese werden ggf. im Lastschriftverfahren eingezogen. Kosten, die albring it-projects durch die durch den Kunden verschuldete Rückbuchungen von Lastschriften (z.B. mangels Deckung) entstehen sind vom Kunden in voller Höhe zzgl. einer Bearbeitungsgebühr von € 15,- zu tragen. 

Im Verzugsfall ist albring it-projects berechtigt, Zins in Höhe von 12 % p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen und die entsprechende Internet-Präsenz des Kunden sofort zu sperren. Zusätzlich durch den Zahlungsverzug entstehende Kosten trägt der Kunde. Für Mahnungen erheben wir eine Bearbeitungsgebühr von € 10,- zzgl. ges. MWSt. pro Schriftstück. 

Alle Lieferungen und Leistungen verbleiben bis zur vollständigen Rechnungsbegleichung im Eigentum von albring it-projects, auch wenn diese bereits auf Systemen oder in den Räumlichkeiten des Kunden in Betrieb oder in Benutzung genommen wurden und sind auf Verlangen sofort auszuhändigen bzw. abzuschalten. Dieses entbindet den Kunden nicht von der Zahlungspflicht des Rechnungsbetrages.

Wird albring it-projects im Rahmen einer Agenturvermittlung zu einem Auftrag für einen Dritten engagiert, ist albring it-projects im Falle des Zahlungsverzugs berechtigt, dem Endkunden der Agentur direkt den volle Rechnungsbetrag, nebst  durch den Zahlungsverzug entstandene Säumniszuschläge und Kosten in Rechnung zu stelen.

Sofern keine abweichende schriftliche Honorarvereinbarung zwischen dem Auftraggeber und albring it-projects exstiert, stimmt der Kunde für alle an albring it-projects in Auftrag gegebene Tätigkeiten einem Stundenlohn von € 65; zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer zu.

8. Gewährleistung

albring it-projects gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Webserver von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von albring it-projects liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.

Im Rahmen der Gewährleistung kann albring it-projects Computer, Zusatzgeräte und Teile davon austauschen und technische Änderungen einbauen. Der Kunde muss im Rahmen der Gewährleistung gegebenenfalls einen neuen Programmstand übernehmen, es sei denn, dies führt für ihn zu unangemessenen Anpassungs- und Umstellungsproblemen.

Der Kunde hat eventuell auftretende Mängel stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen und schriftlich zu melden. Er hat eine Problemanalyse und Fehlerbeseitigung nach dem Bedienerhandbuch durchzuführen.

Der Kunde hat albring it-projects bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.

Der Kunde hat vor einer Fehlerbeseitigung Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern, erforderlichenfalls zu entfernen. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, Bedienungsfehler oder nicht von albring it-projects durchgeführte Änderun­gen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen.

albring it-projects haftet weder gegenüber dem Kunden, dem Hersteller noch gegenüber Dritten für Störungen oder Schäden, in und durch vom Kunden eingesetzten Programmen oder Funktionen Dritter, auch wenn diese von albring it-projects bereitgestellt, empfohlen oder zur Auftragserfüllung eingesetzt wurden.

Stellt der Kunde Fehler in von ihm benutzten Produkten von albring it-projects fest, hat er diese sofort in schriftlicher Form zu melden und sein möglichstes zur Verhinderung von Schäden bei sich und Dritten beizutragen.

<- top -

9. Inhalte von Internet-Seiten

Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und / oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung verspricht der Kunde unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 € ( in Worten: fünftausendeinhundert Euro). Außerdem berechtigt ein Verstoß des Kunden gegen die genannten Verpflichtungen, die Aufnahme von Internet-Seiten zu verweigern, die Seiten und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen und den Vertrag fristlos zu kündigen. albring it-projects übernimmt hierbei keine Prüfungspflicht. Bei Verstoß der Internet-Seiten des Kunden gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet der Kunde gegenüber albring it-projects auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensscha-dens. Er stellt albring it-projects im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf Inhalte von Internet-Seiten des Kunden zurückgehen, frei. albring it-projects übernimmt im Rahmen des Hostings keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Kunden in der Internet- Präsenz, es sei denn, albring it-projects kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet albring it-projects nur bei Vorsatz. Für die Inhalte der Websites des Kunden übernimmt dieser die vollständige Haftung für das Urheberrecht. Dies gilt ebenso für Websites die von albring it-projects im Auftrag des Kunden entwickelt wurden.

 

10. Obliegenheiten des Kunden

Der Kunde hat für ihn über das Internet eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens einer Woche abzurufen und auf eigenen Rechnern zu speichern. albring it-projects behält sich vor, für den Kunden eingegangene persönliche Nachrichten nach 3 Monate ohne Rückfrage zu löschen. Der Kunde verpflichtet sich, von albring it-projects zum Zwecke des Zugang zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von albring it-projects nutzen, haftet der Kunde gegenüber albring it-projects auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hinge­wiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen, mindestens täglich, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Web Servern von albring it-projects abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von albring it-projects oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass jede, auch nur kleinste eigenmächtige Veränderung an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beseitigen kann. Der Kunde trägt dieses Risiko allein.

<- top -

11. Datenschutz

albring it-projects speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweck, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt albring it-projects auch zur Beratung seiner Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Telekommunikationsleistungen. albring it-projects wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. albring it-projects wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt insoweit nicht, als albring it-projects verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht. albring it-projects weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sor­ge.

 

12. Schlussbestimmungen

Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher Gerichts­stand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn auch der Kunde Vollkaufmann ist, 67346 Speyer, Deutschland. Für die von albring it-projects auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abge­schlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

Im Falle fehlerhafter oder unwirksamer Bestimmungen gilt der Grundsatz der Schadensvermeidung. albring it-projects kann nur dann zum Schadensersatz verpflichtet werden, wenn ein solcher auch entstanden ist und dann nur in Höhe des tatsächlich entstandenen und belegten Schadens.

 

<- top -